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Rückblick in der Kommunalpolitik 2011

Veröffentlicht von (christoph_wilke) am Dec 31 2011
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Rückblick in der Kommunalpolitik

 

Ganz allgemein ist festzustellen, dass die Anforderungen, der sich die Kommunalpolitik stellen muss, in der zurückliegenden Zeit deutlich höher und anspruchsvoller geworden sind. Konnte man sich in früheren Jahren weitgehend darauf beschränken, die Kommune zu verwalten, so reicht das jetzt längst nicht mehr.

Die Probleme, mit denen wir in Grebenstein konfrontiert sind, stellen sich auch die meisten anderen Kommunen im Landkreis:

Der demographische Wandel. Wir werden älter, gleichzeitig ziehen jüngere Menschen in richtung Ballungszentren, was eine Reihe von Auswirkungen hat. So entsteht Leerstand bei den Immobilien, Kindergärten und Schulen sind geringer Ausgelastet, Ärzteversorgung wird schwieriger usw.

Bei gleichbleibenden oder mitunter weitergehenden Aufgaben der Kommunen ist ein Rückgang der hierzu erforderlichen finanziellen Mitteln zu verzeichnen. Die Rücklagen werden aufgebraucht, Kreditaufnahmen sind zur Haushaltsdeckung erforderlich.

All dies sind Herausforderungen, die ein Umdenken hin zu neuen Lösungen und mitunter auch den Verzicht auf liebgewordenen Gewohnheiten bei der Inanspruchnahme von öffentlichen Leistungen benötigen.

Als kleine aber fleißige Fraktion im Grebensteiner Stadtparlament hat die FDP aktiv an Entscheidungsfindungen mitgewirkt und zu konstruktiven Lösungen beigetragen.

Beispielhaft seien drei wichtige Themen genannt, die 2011 auf der Tagesordnung standen.

 

Das Stromkonzessionsverfahren zum Betrieb des örtlichen Stromverteilernetzes:

Hier konnte durch den Zusammenschluss von mehreren Gemeinden mit der EON-MItte ein gutes Ergebniss erziehlt werden, das den Belangen der Stadt Grebenstein Rechnung trägt, weshalb es von uns auch mitgetragen wird.

 

Haushaltskonsolidierung:

die oben angesprochene Verschlechterung der Haushaltslage erfordert ein Konzept, wie Mittel einzusparen bzw. neu zu generieren sind mit dem Ziel, einer weitergehende Verschuldung entgegenzuwirken.

Ein erstes Konzept wurde erarbeitet und verabschiedet, gleichzeitig eine Kommision eingesetzt, die weitere Ideen entwickeln und Vorschläge erarbeiten soll.

 

Kommunales Anreizfinanzierungsprogramm:

Im Rahmen des Förderprogramms Aktive Kernbereiche sollen Hausbesitzer im Bereich der Altstadt durch finanzielle Unterstützung angeregt werden, Sanierungs- bzw. Modernisierungsmaßnahmen in Angriff zu nehmen. Es zeigt sich bereits jetzt, dass dieses Programm erfolgreich und in der Lage ist, Investitionen in alter Bausubstanz zu fördern.

 

Die FDP-Fraktion in Grebenstein wird gemeinsam mit ihrem Magistratsmitglied weiterhin dazu beitragen, dass Grebenstein eine förderliche Entwicklung nehmen und den Grebensteinern eine gute Lebensqualität in sich wandelnen Zeiten erhalten bleiben kann.

 

 

 

 

 

 

 

 

Zuletzt geändert am: Apr 21 2012 um 2:39 PM

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