FDP Grebenstein

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Antrag auf Gebührenfreistellung von Kindertagesstätten

 

 

 

Stadtverordnetenversammlung vom 23.01.2012

Veröffentlicht von (christoph_wilke) am Jan 25 2012
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Am Montag, dem 23.01.2012 gab es eine Stadtverordnetenversammlung in Grebenstein. Die Grebensteiner FDP-Fraktion hatte in dieser Sitzung zwei Anträge gestellt und eine Anfrage an den Magistrat.

 

Der erste Antrag beschäftigte sich mit Bonuszahlungen für Beschäftigte der Stadt Grebenstein. Die sollten eine Zahlung erhalten, wenn sie ideen entwickeln, wie in ihrem Arbeitsbereich Geld eingespart werden kann. Die höhe der Zahlungen sollte sich an dem Einsparpotenzial richten.

Dieser Antrag wurde von SPD, CDU und BWA abgelehnt.

 

Der zweite Antrag handelte von der Aufstellung eines Richtfunkmasten in Schachten. Dieser wurde direkt an eine Grundstücksgrenze gebaut. Die FDP-Grebenstein sieht darin eine Verletzung der Bürgerrechte. Aussage von Frau Giede-Jeppe:"Für Naturdenkmale gibt es einzuhaltende Abstände, bei der Errichtung eines Richtfunkmasten, aber es gelten keine Abstände für die Errichtung neben Wohngebäuden." Durch diesen Antrag soll geprüft werden, ob eine Umsetzung des Masten möglich ist und bei zukünftigen Projekten, den Menschen mit in die Pllanung einzubeziehen.

Dieser Antrag wurde angenommen.

 

Desweiteren gab es noch eine Anfrag der FDP-Fraktion:

 

Der SBI (Stadtbrandinspektor) der Stadt Grebenstein sieht keine besondere Gefahr.

Zuletzt geändert am: Mar 03 2012 um 11:57 AM

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