FDP Grebenstein
Kommentar zu den mitbewerbenden Gruppierungen bei der Kommunalwahl 2021

Kommentar zu den mitbewerbenden Gruppierungen bei der Kommunalwahl am 14.03.2021

Es ist erfreulich, dass sich für die 31 Sitze in dem Stadtparlament insgesamt 96 Kandidatinnen gefunden haben. Dies spricht gegen eine allgemeine Politikverdrossenheit und zeigt ein großes Interesse an den Grebensteiner Verhältnissen und die Bereitschaft, ehrenamtlich Verantwortung zu übernehmen.

Es erscheint diesmal möglich, erstmals die jahrzehntelange absolute Mehrheit der SPD zu beenden. Dies wäre erfreulich, da hiermit wieder Lösungen und Entscheidungen möglich werden, die nicht allein der SPD genehm sind.

Auch die Besetzung der zu vergebenden Posten (Stadtverordnetenvorsteher, Ausschussvorsitzende, 1.Stadtrat) könnten nach demokratischen Prinzipien zwischen den vertretenen Gruppierungen aufgeteilt werden.

Auffallend bei der SPD-Liste ist der geringe Anteil der Frauen (23 : 4). Ist die Grebensteiner SPD nicht attraktiv für Frauen oder haben sie nur wenig Chancen in der männerdominierten Fraktion?

Kommentierungsbedürftig ist auch das Wahlplakat: in Zeiten der Corona-Beschränkungen wurde ein Gruppenfoto aufgenommen, bei dem die Kandidat:innen ohne Mund-Naseschutz dicht beieinander stehen und eine Kandidatin mitten in einem Beet steht.

Zu Grebenstein Direkt: es ist erfreulich, dass sich so eine große Gruppe von überwiegend jüngeren Kandidat:innen gefunden hat, wohl auch überwiegend ohne kommunalpolitische Vorerfahrung.

Was ich vermisse, ist ein deutliches Profil. Es werden eine Reihe von Themen angesprochen, ohne dass eigene Vorstellungen deutlich werden. Verwiesen wird auf durchzuführende Bürgerbefragungen, was die Gefahr von Beliebigkeit und letztlich Populismus beinhaltet.

Zur CDU: beeindruckend ist die große Anzahl der Kandidat:innen.

Bei den politischen Forderungen gibt es eine Reihe von Überschneidungen mit den Positionen der FDP. Ein großer Unterschied besteht allerdings bzgl. der Stadtentwicklung. Während die FDP statt neuer Baugebiete einen Vorrang für die Innenstadtentwicklung fordert, geht die CDU hier mit der SPD bei der immer weiteren Ausweisung von Baugebieten mit allen negativen Auswirkungen.

Es ist zu hoffen, dass in der kommenden Legislaturperiode bei den gemeinsamen Positionen auch eine gemeinsame Vorgehensweise entsteht.

Wir Gestalten Zukunft – Mit ihnen Gemeinsam

FDP Grebenstein

Nähere Informationen auf der Homepage der FDP oder bei Facebook.

Albrecht Wilke